OMG! Muss Bushido jetzt DESWEGEN mit einer Anzeige rechnen!?

ACAB

Aufgrund mehrfacher Nachfrage klĂ€ren wir hier fĂŒr euch, ob Bushido aufgrund seiner Beleidigungen in Richtung des LKA Niedersachsen strafrechtlich belangt werden kann. Denn das GerĂŒcht, die AbkĂŒrzung „ACAB“, die fĂŒr „All Cops are Bastards“ steht, sei in Deutschland verboten, ist unwahr. Erst im Juni letzten Jahres beschĂ€ftigte sich das Bundesverfassungsgericht mit diesem Ausdruck.

So wird die AbkĂŒrzung zwar als Beleidigung gewertet, doch da sie sich nicht an ein bestimmtes Individuum oder eine ĂŒberschaubare Gruppe richtet, sondern die Institution „Polizei“ im allgemeinen betrifft, sei sie durch die Meinungsfreiheit geschĂŒtzt. So drĂŒckt „ACAB“ im rechtlichen Sinne lediglich die Ablehnung der Polizei aus.

ABER VORSICHT! Wird das „ACAB“ an eine bestimmte Gruppe oder einen Einzelnen Beamten gerichtet, gilt der Straftatbestand der Beleidigung als gegeben und kann mit einer Geldbuße geahndet werden. Auch die Grenzen zur Volksverhetzung sind bei derlei AusdrĂŒcken fließend. (Quelle: BVG//Presse)

Hier spricht er ĂŒber das LKA Niedersachsen (Ab 14:28)

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