OMG! Muss Bushido jetzt DESWEGEN mit einer Anzeige rechnen!?

ACAB

Aufgrund mehrfacher Nachfrage kl├Ąren wir hier f├╝r euch, ob Bushido aufgrund seiner Beleidigungen in Richtung des LKA Niedersachsen strafrechtlich belangt werden kann. Denn das Ger├╝cht, die Abk├╝rzung „ACAB“, die f├╝r „All Cops are Bastards“ steht, sei in Deutschland verboten, ist unwahr. Erst im Juni letzten Jahres besch├Ąftigte sich das Bundesverfassungsgericht mit diesem Ausdruck.

So wird die Abk├╝rzung zwar als Beleidigung gewertet, doch da sie sich nicht an ein bestimmtes Individuum oder eine ├╝berschaubare Gruppe richtet, sondern die Institution „Polizei“ im allgemeinen betrifft, sei sie durch die Meinungsfreiheit gesch├╝tzt. So dr├╝ckt „ACAB“ im rechtlichen Sinne lediglich die Ablehnung der Polizei aus.

ABER VORSICHT! Wird das „ACAB“ an eine bestimmte Gruppe oder einen Einzelnen Beamten gerichtet, gilt der Straftatbestand der Beleidigung als gegeben und kann mit einer Geldbu├če geahndet werden. Auch die Grenzen zur Volksverhetzung sind bei derlei Ausdr├╝cken flie├čend. (Quelle: BVG//Presse)

Hier spricht er ├╝ber das LKA Niedersachsen (Ab 14:28)

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu erm├Âglichen. Wenn du diese Website ohne ├änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erkl├Ąrst du sich damit einverstanden.

Schlie├čen